Züchtigungsrecht

Zumindest ab 1954 war das Züchtigen in der Jugendwohlfahrt bei Strafe verboten.

Helge Schmucker, Dr. iur., Senatspräsidentin des OGH i.R.
Studium an der Universität Wien, seit 1974 Richterin im Strafrechtsbereich Wien, 1990 bis 1993 beim Oberlandesgericht Wien, Schwerpunkt Medienrecht. 1994 bis 2010 tätig beim Obersten Gerichtshof, ab 2006 Senatspräsidentin eines Senats in Strafsachen mit
Spezialmaterie Medienrecht, 2003 bis 2010 Vorsitzende zweier Senate der Obersten Berufungs-und Disziplinarkommission für Rechtsanwälte. Wenn eine Richterin die geltenden Gesetze nicht kennt kann man sich vorstellen wie es den Zöglingen bei Beschwerden oder Klageversuchen ergangen ist.
1952 muss das Erziehungspersonal die Normalie zur Regelung der Disziplinarmittel im Dienstvertrag unterschreiben.

 

1954 die Warnung des Heimleiters von Eggenburg Karl Buresch das Züchtigung bei Strafe und Disziplinarmittel verboten ist!

Landesgesetzblatt 1956 §16 Abs.3 …es ist untersagt die Pflegekinder zu beschimpfen, zu schlagen oder auf demütigende Art …….

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Trotz Züchtigungsverbot wird in den Anstalten weiter gezüchtigt. Strafenkataloge werden zum Magistrat 11  übermittelt doch niemand schreitet gegen die Folterzustände in den Anstalten ein.

1967 stellt Jugendamtsleiter Dr. Prohaska eine Anfrage an das Justizministerium zur Regelung der Disziplinarmittel gegenüber Zöglingen.

Die zu erwartende Antwort….

Bei der nächsten Sitzung aller Heimdirektoren werden diese über die Regelung der Disziplinarmittel informiert. Trotzdem wird in den Anstalten weiter gezüchtigt-erniedrigt-misshandelt.

Anweisung bei aufgetretenen Vorfällen